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Endbenutzer-Lizenzvertrag für Brother Software
| Eigentumsrechte | Lizenzerteilung | GARANTIEABLEHNUNG | Haftungsbeschränkung | Laufzeit | Anwendbares Recht | Exportbestimmungen | Sonstige Bedingungen |
WICHTIG – BITTE SORGFÄLTIG LESEN
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag (End-User License Agreement, „EULA“) ist eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen und Brother Industries, Ltd. („Brother“), die Ihre Nutzung von Brother-Software („SOFTWARE“) regelt, welche von dieser Website auf Ihre Computerhardware heruntergeladen werden soll. Wenn Sie zustimmen, dass die Bedingungen dieses EULA für Sie rechtlich bindend sind, dürfen Sie die auf dieser Website verfügbare Software gemäß den Bedingungen dieses EULA herunterladen. Wenn Sie den Bedingungen dieses EULA nicht zustimmen, so gilt, dass Brother Ihnen keine Lizenz für die SOFTWARE erteilt hat. In diesem Fall sind Sie von Brother nicht autorisiert und dürfen die SOFTWARE nicht verwenden.
Lizenzbedingungen
1. Eigentumsrechte
Alle Rechte, Ansprüche und Interessen an der SOFTWARE und den damit in Zusammenhang stehenden Dateien stehen Brother oder seinen Lieferanten zu. Die zuvor genannten Rechte an der SOFTWARE werden Ihnen auf eingeschränkter Basis gewährt, wie nachstehend in Artikel 2 dargelegt. In keinem Fall ist diese Bestimmung in irgendeiner Weise dahingehend auszulegen, dass Urheberrechte oder sonstige geistige Eigentumsrechte an der SOFTWARE von Brother an Sie übertragen oder verkauft werden.
2. Lizenzerteilung
2.1 Brother gewährt Ihnen eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz zur Installation und Nutzung von einer (1) Kopie der SOFTWARE auf einer (1) Computerhardware.
2.2 Darüber hinaus gewährt Ihnen Brother eine Lizenz zur Anfertigung von zu keiner Zeit mehr als einer (1) Kopie der SOFTWARE ausschließlich zu Archivzwecken, wobei dieser Kopie alle Copyright-Hinweise und alle Hinweise zu geistigen Eigentumsrechten beigefügt und für sie festgelegt sein müssen.
2.3 Mit Ausnahme des in den Abschnitten 2.1 und 2.2 ausdrücklich Dargelegten gewährt Ihnen Brother keine weiteren Lizenzen bezüglich der SOFTWARE. Außerhalb des durch anwendbares Recht ausdrücklich gestatteten Umfangs sind Sie nicht berechtigt, (i) Kopien der SOFTWARE anzufertigen, soweit dies gemäß den Abschnitten 2.1 und 2.2 dieses EULA nicht ausdrücklich gestattet ist, (ii) die SOFTWARE abzuändern, (iii) die SOFTWARE durch Reverse Engineering zurückzugewinnen, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder zur Erstellung von Ableitungen zu verwenden, (iv) die SOFTWARE gleichzeitig auf mehr als einer (1) Computerhardware zu verwenden, (v) die SOFTWARE zu vermieten oder zu verpachten, (vi) die SOFTWARE der Öffentlichkeit zum Herunterladen verfügbar zu machen oder (vii) die SOFTWARE per Datenleitung oder auf andere Weise an Dritte zu übertragen.
3. GARANTIEABLEHNUNG
IM GESETZLICH ERLAUBTEN UMFANG WIRD IHNEN DIESE SOFTWARE OHNE MÄNGELGEWÄHR („IM IST-ZUSTAND“) UND OHNE JEGLICHE MÜNDLICH ODER SCHRIFTLICH EXPLIZIT ODER IMPLIZIT FESTGELEGTE GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. INSBESONDERE LEHNT BROTHER JEGLICHE ART VON IMPLIZITEN GARANTIEN ODER BEDINGUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER ZUFRIEDENSTELLENDEN QUALITÄT, DER NICHTVERLETZUNG VON RECHTEN UND/ODER DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK AB.
4. Haftungsbeschränkung
AUF KEINEN FALL KANN BROTHER FÜR ENTGANGENEN GEWINN, ENTGANGENE GESCHÄFTSCHANCEN, ENTGANGENE DATENNUTZUNG, UNTERBRECHUNG DER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT ODER INDIREKTE, BESONDERE, ZUFÄLLIGE SCHÄDEN, STRAFE ODER SCHADENERSATZ EINSCHLIESSENDE SCHÄDEN ODER FOLGESCHÄDEN HAFTBAR GEMACHT WERDEN, DIE VERTRAGSMÄSSIG, DURCH UNERLAUBTE HANDLUNG ODER AUF SONSTIGE WEISE AUS DER NUTZUNG DIESER SOFTWARE, DER UNFÄHIGKEIT, DIESE ZU NUTZEN, ODER DEM ERGEBNIS DER NUTZUNG DIESER SOFTWARE ENTSTEHEN. DIE NUTZUNG DIESER SOFTWARE ERFOLGT VOLLSTÄNDIG AUF EIGENE GEFAHR. SOLLTE SICH DIE SOFTWARE ALS MÄNGELBEHAFTET ERWEISEN, ÜBERNEHMEN SIE (DER NUTZER) DIE GESAMTEN KOSTEN FÜR ALLE SERVICELEISTUNGEN, REPARATUREN ODER KORREKTUREN UND VERPFLICHTEN SICH IM UMFANG DES ANWENDBAREN RECHTS, BEDINGUNGSLOS AUF ALLE GESETZLICHEN ODER SONSTIGEN RECHTE ZU VERZICHTEN, DIE IHNEN GEGEBENENFALLS BEZÜGLICH SOLCHER MÄNGEL GEGENÜBER BROTHER ZUSTEHEN. Ungeachtet des oben Festgelegten sollen diese Bestimmungen nicht dazu dienen, die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers einzuschränken, auf die im Rahmen des anwendbaren Rechts nicht verzichtet werden kann.
5. Laufzeit
Dieser EULA wird wirksam, sobald Sie ihn annehmen, und läuft weiter, bis Sie die Nutzung dieser SOFTWARE endgültig beenden. Brother kann diesen EULA jedoch ohne Vorankündigung kündigen.
6. Anwendbares Recht
Diese deutsche Übersetzung der englischen Übersetzung des japanischen Original-EULA unterliegt der Gerichtsbarkeit nach japanischem Gesetz. Falls Bestimmungen dieses EULA für ungültig erklärt werden, sind diese Bestimmungen trennbar und unabhängig von den anderen Bestimmungen dieses EULA und die Gültigkeit der anderen Bestimmungen des EULA insgesamt bleibt davon unberührt.
7. Exportbestimmungen
Soweit in anwendbaren Gesetzen nicht ausdrücklich anders festgelegt, sind Sie im Rahmen dieser Lizenz nicht berechtigt, die SOFTWARE oder eine Kopie oder eine Anpassung davon zu exportieren oder zu reexportieren.
8. Sonstige Bedingungen
Sofern Sie irgendwelchen von Brother oder einem Drittlizenzgeber im Rahmen dieses Vertrages angebotenen Bedingungen („optionalen Bedingungen“) bezüglich dieser SOFTWARE zugestimmt oder diese akzeptiert haben, haben diese optionalen Bedingungen in jeglicher Hinsicht Vorrang in Bezug auf jedweden Konflikt mit den Bedingungen dieses Vertrages sowie in Bezug auf das Nichtvorhandensein von anwendbaren oder entsprechenden Bedingungen in diesem Vertrag.
SSL-LIZENZANGELEGENHEITEN
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Das OpenSSL Toolkit verbleibt unter einer doppelten Lizenz, d. h., für das Toolkit gelten
sowohl die Bedingungen der OpenSSL-Lizenz als auch jene der ursprünglichen SSLeay-Lizenz.
Die entsprechenden Lizenztexte finden Sie unten. Beide Lizenzen sind Open-Source-Lizenzen
im BSD-Stil. In allen Lizenzangelegenheiten bezüglich OpenSSL
wenden Sie sich bitte an openssl-core@openssl.org.
OpenSSL-Lizenz
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/* ====================================================================
* Copyright (c) 1998-2005 The OpenSSL Project. Alle Rechte vorbehalten.
*
* Weiterverteilung und Nutzung in Quell- und Binärform mit oder ohne
* Änderungen sind gestattet, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt
* werden:
*
* 1. Bei Weiterverteilungen des Quellcodes müssen der oben genannte Copyright-Hinweis, die vorliegende Liste der Bedingungen und die
* nachstehend genannte Haftungsablehnung beibehalten werden.
*
* 2. Bei Weiterverteilungen in Binärform müssen der oben genannte Copyright-Hinweis,
* die vorliegende Liste der Bedingungen und die nachstehend genannte Haftungsablehnung
* in der Dokumentation und/oder in anderen mit der Distribution bereitgestellten Materialien
* wiedergegeben werden.
*
* 3. In allen Werbematerialien, in denen Funktionen dieser Software oder deren
* Nutzung erwähnt werden, muss der folgende Vermerk enthalten sein:
* „Dieses Produkt enthält Software, die vom OpenSSL Project
* zur Verwendung im OpenSSL Toolkit entwickelt wurde (http://www.openssl.org/).“
*
* 4. Die Bezeichnungen „OpenSSL Toolkit“ und „OpenSSL Project“ dürfen ohne vorherige
* schriftliche Genehmigung nicht zur Werbung oder Förderung von Produkten
* verwendet werden, die von dieser Software abgeleitet sind. Zur Einholung einer schriftlichen Genehmigung wenden Sie sich bitte an
* openssl-core@openssl.org.
*
* 5. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung des OpenSSL Project dürfen weder von
* dieser Software abgeleitete Produkte als „OpenSSL“ bezeichnet werden,
* noch darf „OpenSSL“ in deren Bezeichnungen erscheinen.
*
* 6. Bei Weiterverteilungen in jedweder Form muss der folgende Vermerk
* beibehalten werden:
* „Dieses Produkt enthält Software, die vom OpenSSL Project
* zur Verwendung im OpenSSL Toolkit entwickelt wurde (http://www.openssl.org/).“ *
* DIESE SOFTWARE WIRD VOM OpenSSL PROJECT OHNE MÄNGELGEWÄHR („IM IST-ZUSTAND“) BEREITGESTELLT UND ALLE
* EXPLIZITEN ODER IMPLIZITEN GARANTIEN, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF
* IMPLIZITE GARANTIEN BEZÜGLICH MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN
* ZWECK, WERDEN AUSGESCHLOSSEN. AUF KEINEN FALL HAFTEN DAS OpenSSL PROJECT ODER
* SEINE BEITRAGSLEISTENDEN FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE,
* SPEZIELLE, EXEMPLARISCHE ODER FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, JEDOCH
* NICHT BESCHRÄNKT AUF BESCHAFFUNG VON ERSATZWAREN ODER -DIENSTLEISTUNGEN;
* NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST ODER ENTGANGENEN GEWINN; ODER GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG),
* UNABHÄNGIG VON DER URSACHE UND DER ZUGRUNDE LIEGENDEN HAFTUNGSTHEORIE, OB VERTRAGLICH
* FESTGELEGT, PER ERFOLGSHAFTUNG ODER DELIKTSHAFTUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT ODER AUF ANDEREM WEGE),
* DIE SICH IN IRGENDEINER WEISE AUS DER NUTZUNG DIESER SOFTWARE ERGEBEN,
* SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
* ====================================================================
*
Dieses Produkt enthält Verschlüsselungssoftware, die von Eric Young
* (eay@cryptsoft.com) entwickelt wurde. Dieses Produkt enthält Software die von Tim Hudson
* (tjh@cryptsoft.com) entwickelt wurde.
*
*/
Ursprüngliche SSLeay-Lizenz
-----------------------
/* Copyright (C) 1995-1998 Eric Young (eay@cryptsoft.com)
* Alle Rechte vorbehalten.
*
* Dieses Paket ist eine SSL-Implementierung, die
* von Eric Young (eay@cryptsoft.com) entwickelt wurde.
* Die Implementierung wurde entwickelt, um Konformität mit Netscape SSL zu erzielen.
*
* Diese Bibliothek darf für kommerzielle und nicht-kommerzielle Zwecke verwendet
* werden, solange die folgenden Bedingungen erfüllt werden. Die folgenden Bedingungen
* gelten für sämtlichen in dieser Distribution enthaltenen Code, einschließlich RC4, RSA,
* lhash, DES etc., nicht nur für den SSL-Code. Die in dieser Distribution enthaltene SSL-Dokumentation
* unterliegt denselben Copyright-Bedingungen, außer
* dass der Inhaber Tim Hudson (tjh@cryptsoft.com) ist.
*
* Das Copyright verbleibt bei Eric Young. Somit dürfen keine im Code
* enthaltenen Copyright-Hinweise entfernt werden.
* Wird dieses Paket in einem Produkt verwendet, ist Eric Young als Autor
* der verwendeten Teile der Bibliothek zu nennen.
* Dies kann in Form einer Textmeldung beim Programmstart oder
* in der Begleitdokumentation des Pakets (online oder gedruckt) erfolgen.
*
* Weiterverteilung und Nutzung in Quell- und Binärform mit oder ohne
* Änderungen sind gestattet, sofern die folgenden Bedingungen erfüllt
* werden:
* 1. Bei Weiterverteilungen des Quellcodes müssen der Copyright-Hinweis, die vorliegende Liste der Bedingungen und die
* nachstehend genannte Haftungsablehnung beibehalten werden. * 2. Bei Weiterverteilungen in Binärform müssen der oben genannte Copyright-Hinweis,
* die vorliegende Liste der Bedingungen und die nachstehend genannte Haftungsablehnung
* in der Dokumentation und/oder in anderen mit der Distribution bereitgestellten Materialien wiedergegeben werden.
* 3. In allen Werbematerialien, in denen Funktionen dieser Software oder
* deren Nutzung erwähnt werden, muss der folgende Vermerk enthalten sein:
* „Dieses Produkt enthält Verschlüsselungssoftware, die von
* Eric Young (eay@cryptsoft.com) entwickelt wurde.“
* Der Wortbestandteil „Verschlüsselungs-“ kann weggelassen werden, wenn die
* Routinen aus der verwendeten Bibliothek nichts mit Verschlüsselung zu tun haben :-).
* 4. Sofern Windows-spezifischer Code (oder eine Ableitung davon) aus dem Apps-Verzeichnis
* (Anwendungscode) verwendet wird, muss folgender Vermerk eingefügt werden:
* „Dieses Produkt enthält Software, die von Tim Hudson (tjh@cryptsoft.com) entwickelt wurde.“
*
* DIESE SOFTWARE WIRD VON ERIC YOUNG OHNE MÄNGELGEWÄHR („IM IST-ZUSTAND“) BEREITGESTELLT UND
* ALLE EXPLIZITEN ODER IMPLIZITEN GARANTIEN, EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF
* IMPLIZITE GARANTIEN BEZÜGLICH MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN
ZWECK,
* WERDEN AUSGESCHLOSSEN. AUF KEINEN FALL HAFTEN DER AUTOR ODER BEITRAGSLEISTENDE
* FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ZUFÄLLIGE, SPEZIELLE, EXEMPLARISCHE ODER FOLGESCHÄDEN
* (EINSCHLIESSLICH, JEDOCH NICHT BESCHRÄNKT AUF BESCHAFFUNG VON ERSATZWAREN
* ODER -DIENSTLEISTUNGEN; NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST ODER ENTGANGENEN GEWINN; ODER GESCHÄFTSUNTERBRECHUNG),
* UNABHÄNGIG VON DER URSACHE UND DER ZUGRUNDE LIEGENDEN HAFTUNGSTHEORIE, OB VERTRAGLICH
FESTGELEGT, PER ERFOLGSHAFTUNG
* ODER DELIKTSHAFTUNG (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT ODER AUF ANDEREM WEGE),
* DIE SICH IN IRGENDEINER WEISE AUS DER NUTZUNG DIESER SOFTWARE ERGEBEN,
* SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE.
*
* Die Lizenz- und Distributionsbedingungen für eine öffentlich verfügbare Version oder
* Ableitung davon dürfen nicht geändert werden, d. h., dieser Code darf nicht einfach
* kopiert und unter einer anderen Distributionslizenz
* [auch nicht unter der GNU Public Licence] eingefügt werden.
*/